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Home Montagsdemos Montagsdemo Marl KW 3/13
Montagsdemo Marl KW 3/13 PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: Administrator   
Sonntag, den 13. Januar 2013 um 23:58 Uhr

Nächste Montagsdemo am 14. Januar um 17:15 Uhr

in der Fußgängerzone in Marl-Hüls


Indien: Massenproteste gegen Gewalt an Frauen

Massenproteste anlässlich der barbarischen Vergewaltigung einer 23-jährigen Studentin in Delhi am 16. Dezember, die an den Folgen verstarb, haben in den letzten Wochen ganz Indien erfasst. Das Schicksal der jungen Frau berührt die Weltöffentlichkeit zutiefst.

 

Wir sind hell empört über die in Indien alltägliche, extrem frauenverachtende sexuelle Gewalt, wie sie am Fall der ermordeten Studentin schlagartig öffentlich wurde. Es wird greifbar, welche barbarischen Taten der Kapitalismus hervorbringt, der die Jahrtausende verwurzelte besondere Unterdrückung der Frau auf die Spitze treibt. Wir sprechen der Familie, den Freundinnen und Freunden der jungen Frau, wie auch den Hunderttausenden Opfern, die anonym geblieben sind, unser Mitgefühl, Trauer und Solidarität aus.
Wir teilen ihren Zorn und haben große Hochachtung für die mutige, kämpferische Massenbewegung, die sie in Indien entfacht haben und die weltweit ausstrahlt.

 

Wenn Hartz IV-Anträge verloren gehen

Rund 30 Prozent der eingesandten Unterlagen und Briefe gehen in den Jobcentern verloren

Am Abend bekommt eine Hartz IV-Betroffene aus Bremen einen Anruf. Am anderen Ende meldet sich ein Unbekannter, der zahlreiche Details aus dem Leben der Angerufenen nennt. Auffällig war, dass der Unbekannte alle Informationen nannte, die die junge Frau erst vor einigen Stunden in ihrem Hartz IV-Antrag ausfüllte. Einige Stunden zuvor hatte sie persönlich den Antrag in den Briefkasten des Jobcenters Bremen-Mitte geworfen. Dieser befindet sich im Inneren des Gebäudes.

Der Anrufer sagte, er hätte die Unterlagen am Abend im Gebüsch gefunden.

Verschwinden von Briefen kein Einzelfall
Der beschriebene Fall ist längst kein Einzelfall. Der Bundesbeauftragte für Datenschutz hatte bereits vor 12 Monaten darauf hingewiesen, dass der Briefkasten im Jobcenter Bremen-Mitte zu unsicher sei.

   
Diese und weitere Themen besprechen wir
wie immer am offenen Mikrofon
Zuletzt aktualisiert am Samstag, den 19. Januar 2013 um 14:47 Uhr
 

MDM

Marler Aktionsbündnis gegen Hartz IV

Jeden Montag Demo gegen

Hartz IV und die ganze Agenda2010

um 17:15 Uhr in der Fußgängerzone

in Marl-Hüls

 

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Henry
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Montag, 26. August 2013
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Stefan Müller (CSU): "Alle arbeitsfähigen Langzeitarbeitslosen müssen sich jeden Morgen bei einer Behörde zum Gemeinschaftsdienst melden."

 
Volker Kauder CDU/CSU-Fraktionschef: "Wer Hartz IV erhält, darf nicht nur herumgammeln, sondern muss dafür etwas als Gegenleistung erbringen. Und wenn er nur drei, vier Stunden etwas tut."

 
Heinz Buschkowsky (SPD), Bürgermeister von Berlin-Neukölln: "Die deutsche Unterschicht versäuft die Kohle ihrer Kinder."

 
Sarrazin:   „Wenn man sich das anschaut, ist das kleinste Problem von Hartz-IV-Empfängern das Untergewicht.“

 
Sarrazin:   „Wer als Hartz-IV-Empfänger genug Kraft für ein Ehrenamt findet, der sollte dann die Kraft darein legen, Arbeit zu finden.“

 
Sarrazin: Deswegen müsse das Sozialsystem so geändert werden, „dass man nicht durch Kinder seinen Lebensstandard verbessern kann, was heute der Fall ist“

 

Sarrazin: „Hartz-IV-Empfänger sind erstens mehr zu Hause; zweitens haben sie es gerne warm, und drittens regulieren viele die Temperatur mit dem Fenster"


 
Der ehemalige Bundestagsabgeordnete der Grünen, Oswald Metzger:  Menschen die von Sozialleistungen leben, hätten ihren "Lebenssinn darin, Kohlehydrate oder Alkohol in sich hineinzustopfen, vor dem Fernseher zu sitzen und das Gleiche den eigenen Kindern angedeihen zu lassen".

 
Diese Aussagen führender Politiker von SPD, CDU/CSU und FDP sind nichts anderes als eine Diskriminierung der Erwerbslosen, deren Menschenrechte mit Füßen getreten werden. Offenbar kann man damit in Deutschland auch heute noch Wählerstimmen gewinnen.

 
Gesundheitsexperte, Peter Oberender meint: Wenn jemand existenziell bedroht ist, weil er nicht genug Geld hat, um den Lebensunterhalt seiner Familie zu finanzieren, so muss er meiner Meinung nach die Möglichkeit haben, durch den Verkauf von Organen dies zu sichern.

 
Heinz Buschkowsky Bezirksbürgermeister des Berliner Bezirks Neukölln und seit 1973 Mitglied der SPD meint: Elterngeld sei Fortpflanzungsprämie für Unterschicht.

 
Wolfgang Clement SPD vergleicht Hartz IV Empfänger mit Parasiten.

 
CDU-Vorsitzender Roland Koch meint: Hartz IV ist eine “angenehme Variante” des Lebens und fordert eine Arbeitspflicht für Arbeitslose, zur Not in Billig-Jobs.

 
FDP- Dr. Oliver Möllenstädt meint: Die Empfängerinnen würden das Geld eher in den nächsten Schnapsladen tragen, als es in Vorsorge und selbstbestimmte Familienplanung zu investieren.

 
CDU- Philipp Mißfelder meint: Für Kinder von ALG-II-BezieherInnen solle es keine Anhebung des Regelsatzes geben, denn diese Maßnahme würde ja nur zu einer Absatzsteigerung führen bei der Alkohol- und Tabakindustrie.

 
Ex-Vorstandsmitglied der Bundesbank, Thilo Sarrazin (SPD) meint: Finanznot wäre angeblich nicht das zentrale Problem bei Hartz IV-Beziehern, sondern ihr übermäßiger TV-Konsum, ihre Wortarmut und Fettleibigkeit.

 
Grünenpolitikerin Claudia Hämmerling meint: Hartz IV Empfänger könnten als Hundekotkontrolleure eingesetzt werden.

 
Genozidsforscher Professor Dr. Gunnar Heinsohn, meint: Man müsse der Unterschicht den Hahn zu drehen, denn nur ein ungeborenes Kind aus diesem Milieu, ist auch ein gutes Kind, denn es schlägt einem schon keinen Baseballschläger auf den Kopf.

 
Michael Glos, CDU Bundesminister für Wirtschaft und Technologie meint: Arbeitspflicht für alle Arbeitslosen muss eingeführt werden.

 
FDP-Chef Guido Westerwelle meint: Es gibt kein Recht auf staatlich bezahlte Faulheit und Hartz IV -Empfänger sind eine Gruppe, die anstrengungslosen Wohlstand genießt und bezeichnete diesen Zustand als „spätrömische Dekadenz“

 
Altkanzler Gerhard Schröder meint: Es gibt kein Recht auf Faulheit

 
Ex-SPD-Arbeitsminister Franz Müntefering meint: Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen. „Wer arbeitet, muss was zu essen haben, wer nicht arbeitet, braucht nichts essen.“

 
Henner Schmidt, FDP-Fraktionsvize meint: Hartz-IV-Empfänger sollen Ratten jagen.

 

WWC

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