top
logo
Marl, Donnerstag, 26. April 2018
German English French Italian Portuguese Russian Spanish Turkish

Kobanê muss leben

Kobanê muss leben

Partner

ptop1
rfnews
Zig-Jobs.de-blue-120x60

Home Montagsdemos Montagsdemo-Marl KW /18 2012
Montagsdemo-Marl KW /18 2012 PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: Administrator   
Samstag, den 28. April 2012 um 18:30 Uhr

Nächste Montagsdemo am 30. April 17:15 Uhr

in der Fußgängerzone in Marl-Hüls

 

1mai1. Mai 2012

Seit über 120 Jahren ist der 1. Mai der Kampf- und Feiertag der Arbeiter auf der ganzen Welt.

Die Montagsdemo-Marl ruft zur 1. Mai Demo in Marl auf.

U.a. fordern wir "Weg mit den Hartz-Gesetzen.


Der Aufruf des DGB für Marl

 

Hartz IV Regelsatz verfassungswidrig!

Einen ersten Durchbruch konnten Kläger vor dem Sozialgericht Berlin erreichen. Die Richter urteilten, dass der derzeit bemessene Hartz IV Regelsatz gegen die bundesdeutsche Verfassung verstößt. In dem am 25.4.  veröffentlichten Urteil bescheinigten die Richter den Regelleistungen eine „Verletzung des Grundrechts auf ein menschenwürdiges Existenzminimum“.

 

Sozialer Rassismus beim Betreuungsgeld
Im Streit um das geplante Betreuungsgeld hat sich innerhalb der schwarz-gelben Koalition zu Lasten von Hartz IV-Familien eine Einigung angebahnt. Wie bereits berichtet, sollten Mütter oder Väter vom Betreuungsgeld ausgeschlossen werden, wenn sie Arbeitslosengeld II Bezüge erhalten. Zwar hätten Betroffene ähnlich wie beim Elterngeld grundsätzlich einen Anspruch auf die Betreuungszahlungen, allerdings sollen die Bezüge an die Hartz IV-Leistungen angerechnet werden.

Ja zu rechtswidrige Sanktionen
Am 26. April fand im Bundestag eine Debatte zu den Hartz IV Sanktionen statt. Die Fraktion die Linke, hatte den Antrag eingebracht, die Sanktionen nach § 31 des SGB X abzuschaffen. Am Ende der Debatte fand eine namentliche Abstimmung statt.
Alle Abgeordneten die für die Sanktionen gestimmt haben, tragen die Verantwortung dafür,  dass zahlreiche Menschen systematisch unter jedwedes Existenzminimum und damit in absolutes Elend gedrückt werden.
Sie haben sich also somit entschlossen, die Sippenhaftung zu befürworten und zu unterstützen. Ferner treten Sie  für die Verletzung der Grundrechte und der Menschenrechtskonvention ein.

Hier die Ergebnisse der namentlichen Abstimmung.
Man findet auch Abgeordnete aus unserem Wahlkreis

 

Diese und weitere Themen besprechen wir
wie immer am offenen Mikrofon
Zuletzt aktualisiert am Donnerstag, den 03. Mai 2012 um 22:25 Uhr
 

MDM

Marler Aktionsbündnis gegen Hartz IV

Jeden Montag Demo gegen

Hartz IV und die ganze Agenda2010

um 17:15 Uhr in der Fußgängerzone

in Marl-Hüls

 

Bewertung Jobcenter Marl

Veranstaltungen

Keine Termine

Kalender

April 2018
So Mo Di Mi Do Fr Sa
1 2 3 4 5 6 7
8 9 10 11 12 13 14
15 16 17 18 19 20 21
22 23 24 25 26 27 28
29 30 1 2 3 4 5

Gästebucheinträge

Henry
Greetings, tidy online site you have at this time there.
Montag, 26. August 2013
button

Stefan Müller (CSU): "Alle arbeitsfähigen Langzeitarbeitslosen müssen sich jeden Morgen bei einer Behörde zum Gemeinschaftsdienst melden."

 
Volker Kauder CDU/CSU-Fraktionschef: "Wer Hartz IV erhält, darf nicht nur herumgammeln, sondern muss dafür etwas als Gegenleistung erbringen. Und wenn er nur drei, vier Stunden etwas tut."

 
Heinz Buschkowsky (SPD), Bürgermeister von Berlin-Neukölln: "Die deutsche Unterschicht versäuft die Kohle ihrer Kinder."

 
Sarrazin:   „Wenn man sich das anschaut, ist das kleinste Problem von Hartz-IV-Empfängern das Untergewicht.“

 
Sarrazin:   „Wer als Hartz-IV-Empfänger genug Kraft für ein Ehrenamt findet, der sollte dann die Kraft darein legen, Arbeit zu finden.“

 
Sarrazin: Deswegen müsse das Sozialsystem so geändert werden, „dass man nicht durch Kinder seinen Lebensstandard verbessern kann, was heute der Fall ist“

 

Sarrazin: „Hartz-IV-Empfänger sind erstens mehr zu Hause; zweitens haben sie es gerne warm, und drittens regulieren viele die Temperatur mit dem Fenster"


 
Der ehemalige Bundestagsabgeordnete der Grünen, Oswald Metzger:  Menschen die von Sozialleistungen leben, hätten ihren "Lebenssinn darin, Kohlehydrate oder Alkohol in sich hineinzustopfen, vor dem Fernseher zu sitzen und das Gleiche den eigenen Kindern angedeihen zu lassen".

 
Diese Aussagen führender Politiker von SPD, CDU/CSU und FDP sind nichts anderes als eine Diskriminierung der Erwerbslosen, deren Menschenrechte mit Füßen getreten werden. Offenbar kann man damit in Deutschland auch heute noch Wählerstimmen gewinnen.

 
Gesundheitsexperte, Peter Oberender meint: Wenn jemand existenziell bedroht ist, weil er nicht genug Geld hat, um den Lebensunterhalt seiner Familie zu finanzieren, so muss er meiner Meinung nach die Möglichkeit haben, durch den Verkauf von Organen dies zu sichern.

 
Heinz Buschkowsky Bezirksbürgermeister des Berliner Bezirks Neukölln und seit 1973 Mitglied der SPD meint: Elterngeld sei Fortpflanzungsprämie für Unterschicht.

 
Wolfgang Clement SPD vergleicht Hartz IV Empfänger mit Parasiten.

 
CDU-Vorsitzender Roland Koch meint: Hartz IV ist eine “angenehme Variante” des Lebens und fordert eine Arbeitspflicht für Arbeitslose, zur Not in Billig-Jobs.

 
FDP- Dr. Oliver Möllenstädt meint: Die Empfängerinnen würden das Geld eher in den nächsten Schnapsladen tragen, als es in Vorsorge und selbstbestimmte Familienplanung zu investieren.

 
CDU- Philipp Mißfelder meint: Für Kinder von ALG-II-BezieherInnen solle es keine Anhebung des Regelsatzes geben, denn diese Maßnahme würde ja nur zu einer Absatzsteigerung führen bei der Alkohol- und Tabakindustrie.

 
Ex-Vorstandsmitglied der Bundesbank, Thilo Sarrazin (SPD) meint: Finanznot wäre angeblich nicht das zentrale Problem bei Hartz IV-Beziehern, sondern ihr übermäßiger TV-Konsum, ihre Wortarmut und Fettleibigkeit.

 
Grünenpolitikerin Claudia Hämmerling meint: Hartz IV Empfänger könnten als Hundekotkontrolleure eingesetzt werden.

 
Genozidsforscher Professor Dr. Gunnar Heinsohn, meint: Man müsse der Unterschicht den Hahn zu drehen, denn nur ein ungeborenes Kind aus diesem Milieu, ist auch ein gutes Kind, denn es schlägt einem schon keinen Baseballschläger auf den Kopf.

 
Michael Glos, CDU Bundesminister für Wirtschaft und Technologie meint: Arbeitspflicht für alle Arbeitslosen muss eingeführt werden.

 
FDP-Chef Guido Westerwelle meint: Es gibt kein Recht auf staatlich bezahlte Faulheit und Hartz IV -Empfänger sind eine Gruppe, die anstrengungslosen Wohlstand genießt und bezeichnete diesen Zustand als „spätrömische Dekadenz“

 
Altkanzler Gerhard Schröder meint: Es gibt kein Recht auf Faulheit

 
Ex-SPD-Arbeitsminister Franz Müntefering meint: Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen. „Wer arbeitet, muss was zu essen haben, wer nicht arbeitet, braucht nichts essen.“

 
Henner Schmidt, FDP-Fraktionsvize meint: Hartz-IV-Empfänger sollen Ratten jagen.

 

WWC

image_thumb

bottom

Powered by Joomla!. Designed by: joomla templates idv.tw domain Valid XHTML and CSS.