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Home Montagsdemos Montagsdemo-Marl KW /11 2012
Montagsdemo-Marl KW /11 2012 PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: Administrator   
Samstag, den 10. März 2012 um 23:40 Uhr

Nächste Montagsdemo am 12. März 17:15 Uhr

in der Fußgängerzone in Marl-Hüls

 


Es rumort unter den Bergleuten - geheimer Knebelvertrag soll Bergleute zu Vagabunden machen!

Am 8. und 9. fanden auf allen Bergwerken des Ruhrbergbaus und bei der Hauptverwaltung der RAG in Herne Informationsveranstaltungen für die jüngeren Bergleute statt. Lange Zeit waren die Bergarbeiter im Glauben gelassen worden, dass "nur" ein Teil von ihnen aus den Zechen gedrängt würde: Alle Bergleute - und nicht nur die jüngeren - müssen sich darauf einstellen, dass sie mit diesem Papier verpflichtet werden, sich bundesweit und in Belgien, Niederlande und Luxemburg als Leiharbeiter zu verdingen und nach einer Übergangszeit drastische Lohneinbußen in Kauf zu nehmen. Beim ersten Angebot für einen anderen Arbeitsplatz muss ihnen ein Lohn von 90 Prozent des bisherigen (allerdings ohne Einmalzahlungen!) in Aussicht gestellt werden. Wenn sie ablehnen, gibt es noch ein zweites Angebot zu 80 Prozent. Bei erneuter Ablehnung können sie gekündigt werden. Der Vertrag bestätigt die schon lange geäußerten Vermutungen, dass in Wirklichkeit RAG und Bundesregierung die Bergwerke schon lange vor 2018 zumachen wollen, um das Fracking in den Steinkohle- und Schieferschichten des Ruhrgebiets zu ermöglichen.

 

1 Jahr nach Fukushima

Ein Jahr nach der bisher schwersten nukleare Katastrophe nach Tschernobyl, ist die dadurch verursachte Kernschmelze immer noch nicht unter Kontrolle, sind weite Teile des Landes radioaktiv verseucht, wie auch die Nahrung an Land, die Fische im Meer, Luft und Wasser. Fukushima ist nur auf der Landkarte weit entfernt, denn global sind die Auswirkungen dieser Katastrophe und verbunden fühlen wir uns mit den Menschen, die darunter leiden. Wir sind empört, dass trotz dieser Katastrophe 400 neue Atomkraftwerke auf der Welt geplant sind. Für die sofortige Stilllegung aller Atomanlagen – sofort und weltweit!

 

Das neueste zu Hartz IV

Das ändert sich für ALG II-Empfänger ab dem ersten April 2012

Zwangsuntersuchungen bei Hartz IV

Hartz IV-Anrechnung auf Entschädigungszahlungen

Keine Hartz IV Leistungen für EU-Bürger

 

Diese und weitere Themen besprechen wir
wie immer am offenen Mikrofon
Zuletzt aktualisiert am Samstag, den 17. März 2012 um 22:05 Uhr
 

MDM

Marler Aktionsbündnis gegen Hartz IV

Jeden Montag Demo gegen

Hartz IV und die ganze Agenda2010

um 17:15 Uhr in der Fußgängerzone

in Marl-Hüls

 

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Montag, 26. August 2013
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Stefan Müller (CSU): "Alle arbeitsfähigen Langzeitarbeitslosen müssen sich jeden Morgen bei einer Behörde zum Gemeinschaftsdienst melden."

 
Volker Kauder CDU/CSU-Fraktionschef: "Wer Hartz IV erhält, darf nicht nur herumgammeln, sondern muss dafür etwas als Gegenleistung erbringen. Und wenn er nur drei, vier Stunden etwas tut."

 
Heinz Buschkowsky (SPD), Bürgermeister von Berlin-Neukölln: "Die deutsche Unterschicht versäuft die Kohle ihrer Kinder."

 
Sarrazin:   „Wenn man sich das anschaut, ist das kleinste Problem von Hartz-IV-Empfängern das Untergewicht.“

 
Sarrazin:   „Wer als Hartz-IV-Empfänger genug Kraft für ein Ehrenamt findet, der sollte dann die Kraft darein legen, Arbeit zu finden.“

 
Sarrazin: Deswegen müsse das Sozialsystem so geändert werden, „dass man nicht durch Kinder seinen Lebensstandard verbessern kann, was heute der Fall ist“

 

Sarrazin: „Hartz-IV-Empfänger sind erstens mehr zu Hause; zweitens haben sie es gerne warm, und drittens regulieren viele die Temperatur mit dem Fenster"


 
Der ehemalige Bundestagsabgeordnete der Grünen, Oswald Metzger:  Menschen die von Sozialleistungen leben, hätten ihren "Lebenssinn darin, Kohlehydrate oder Alkohol in sich hineinzustopfen, vor dem Fernseher zu sitzen und das Gleiche den eigenen Kindern angedeihen zu lassen".

 
Diese Aussagen führender Politiker von SPD, CDU/CSU und FDP sind nichts anderes als eine Diskriminierung der Erwerbslosen, deren Menschenrechte mit Füßen getreten werden. Offenbar kann man damit in Deutschland auch heute noch Wählerstimmen gewinnen.

 
Gesundheitsexperte, Peter Oberender meint: Wenn jemand existenziell bedroht ist, weil er nicht genug Geld hat, um den Lebensunterhalt seiner Familie zu finanzieren, so muss er meiner Meinung nach die Möglichkeit haben, durch den Verkauf von Organen dies zu sichern.

 
Heinz Buschkowsky Bezirksbürgermeister des Berliner Bezirks Neukölln und seit 1973 Mitglied der SPD meint: Elterngeld sei Fortpflanzungsprämie für Unterschicht.

 
Wolfgang Clement SPD vergleicht Hartz IV Empfänger mit Parasiten.

 
CDU-Vorsitzender Roland Koch meint: Hartz IV ist eine “angenehme Variante” des Lebens und fordert eine Arbeitspflicht für Arbeitslose, zur Not in Billig-Jobs.

 
FDP- Dr. Oliver Möllenstädt meint: Die Empfängerinnen würden das Geld eher in den nächsten Schnapsladen tragen, als es in Vorsorge und selbstbestimmte Familienplanung zu investieren.

 
CDU- Philipp Mißfelder meint: Für Kinder von ALG-II-BezieherInnen solle es keine Anhebung des Regelsatzes geben, denn diese Maßnahme würde ja nur zu einer Absatzsteigerung führen bei der Alkohol- und Tabakindustrie.

 
Ex-Vorstandsmitglied der Bundesbank, Thilo Sarrazin (SPD) meint: Finanznot wäre angeblich nicht das zentrale Problem bei Hartz IV-Beziehern, sondern ihr übermäßiger TV-Konsum, ihre Wortarmut und Fettleibigkeit.

 
Grünenpolitikerin Claudia Hämmerling meint: Hartz IV Empfänger könnten als Hundekotkontrolleure eingesetzt werden.

 
Genozidsforscher Professor Dr. Gunnar Heinsohn, meint: Man müsse der Unterschicht den Hahn zu drehen, denn nur ein ungeborenes Kind aus diesem Milieu, ist auch ein gutes Kind, denn es schlägt einem schon keinen Baseballschläger auf den Kopf.

 
Michael Glos, CDU Bundesminister für Wirtschaft und Technologie meint: Arbeitspflicht für alle Arbeitslosen muss eingeführt werden.

 
FDP-Chef Guido Westerwelle meint: Es gibt kein Recht auf staatlich bezahlte Faulheit und Hartz IV -Empfänger sind eine Gruppe, die anstrengungslosen Wohlstand genießt und bezeichnete diesen Zustand als „spätrömische Dekadenz“

 
Altkanzler Gerhard Schröder meint: Es gibt kein Recht auf Faulheit

 
Ex-SPD-Arbeitsminister Franz Müntefering meint: Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen. „Wer arbeitet, muss was zu essen haben, wer nicht arbeitet, braucht nichts essen.“

 
Henner Schmidt, FDP-Fraktionsvize meint: Hartz-IV-Empfänger sollen Ratten jagen.

 

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