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Home Montagsdemos Montagsdemo-Marl KW /05 2011
Montagsdemo-Marl KW /05 2011 PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: Administrator   
Samstag, den 28. Januar 2012 um 22:51 Uhr

Nächste Montagsdemo am 30. Januar 17:15 Uhr

in der Fußgängerzone in Marl-Hüls

 

Größte Arbeiterdemonstration seit langem im Ruhrgebiet
Am Freitag zogen in Bochum etwa 4.000 Stahlarbeiter in einem beeindruckenden Demonstrationszug durch die Stadt. Die Stimmung war kämpferisch und optimistisch.
Die Kollegen sind empört und in großer Sorge, dass ihre Arbeitsplätze vernichtet werden. ThyssenKrupp will Betriebe mit insgesamt 35.000 Beschäftigten und einem Umsatz von rund 10 Milliarden Euro verkaufen.

Schlecker-Insolvenzverfahren
Die Drogeriemarktkette Schlecker hat am Montag beim Amtsgericht Ulm eine so genannte "Planinsolvenz" beantragt. Die jetzt beantragte "Planinsolvenz" gibt dem Insolvenzverwalter weitreichende Möglichkeiten an die Hand. Er kann Mietverträge für Filialen innerhalb von nur drei Monaten kündigen. Ähnliches gilt für Verträge mit Lieferanten. Außerdem begrenzt das Insolvenzverfahren Abfindungen für gekündigte Kollegen auf maximal 2,5 Monatslöhne, wenn überhaupt welche gezahlt werden. Tarifverträge verlieren ihre Gültigkeit, tarifvertragliche Kündigungsfristen werden ausgehebelt. All das zielt in erster Linie auf die rücksichtslose Durchsetzung der bereits von den Firmeninhabern geplanten "Umstrukturierung".

Null Toleranz dem Mobbing
Über 10 Prozent aller Beschäftigten in Deutschland wurden schon einmal gemobbt – die Zahl der Mobbing-Opfer hat sich in den letzten zehn Jahren verdoppelt.
Mobbing wird heute systematisch von Konzernvorständen und Unternehmern als ein Kampfmittel eingesetzt. Es ist zu einem integralen Bestandteil der Unternehmensstrategien geworden. Dafür gibt es regelrechte Spezialisten, Ausbildungskurse für Personleiter etc.

30. Januar 1933: Deutschlands Weg in die Katastrophe
Am 30. Januar 1933 ernennt Reichspräsident Paul von Hindenburg Adolf Hitler zum Reichskanzler. Damit wird Deutschlands Weg in die Katastrophe besiegelt.
Es erfolgte allerdings keine „Machtergreifung“, wie die Nazis stolz verkündeten, sondern die „Machtübergabe“ durch „Hitlers willige Helfer“. Denn um die Jahreswende 1932/33 befand sich die Nazibewegung in einer ernsthaften Krise. Aber einflussreiche Kreise der Schwerindustrie, der Banken, der Reichswehr, der Großgrundbesitzer und die Hetzpresse des Medienzars Hugenberg nutzten die 1929 beginnende Wirtschaftskrise zum Sturmangriff auf SPD und Gewerkschaften.

Wie die Regierung die Kinderarmut schönrechnet
Unter der Überschrift "Kinderarmut geht zurück" berichteten fast alle Medien über die Ergebnisse einer „Analyse der Bundesagentur für Arbeit“.
Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) kommentierte die Zahlen als "gutes Zeichen" und "Ergebnis der Reformen am Arbeitsmarkt." Diese hätten dafür gesorgt, dass immer mehr Väter und Mütter aus Hartz IV in Arbeit gekommen seien.
Mit Regierungsanstrengungen hat die Entwicklung erst mal rein gar nichts zu tun. Denn die Anzahl der Kinder ist in Deutschland stark rückläufig. Heinz Hilgers, Präsident des Deutschen Kinderschutzbundes: "Seit dem Jahr 2006 gibt es fast 750.000 Kinder unter 15 Jahren weniger in unserem Land. Wenn es also immer weniger Kinder gibt, so ist es keine Überraschung, dass in absoluten Zahlen betrachtet auch immer weniger Kinder von Sozialleistungen leben."
Es gibt überhaupt keinen Grund, Hartz-IV irgendeine positive Rolle anzudichten. Es erweist sich als Druckmittel zur Senkung der Einkommen der Massen und ist auch extrem kinderfeindlich. Die Hartz-Gesetze müssen weg!
Eine Politik, die es nötig hat, mit Zahlen zur Kinderarmut herumzufeilschen und unfähig ist, ihren Kindern und ihrer Jugend eine Zukunft zu bieten, gehört abgeschafft.

 
Diese und weitere Themen besprechen wir
wie immer am offenen Mikrofon
Zuletzt aktualisiert am Montag, den 30. Januar 2012 um 23:11 Uhr
 

MDM

Marler Aktionsbündnis gegen Hartz IV

Jeden Montag Demo gegen

Hartz IV und die ganze Agenda2010

um 17:15 Uhr in der Fußgängerzone

in Marl-Hüls

 

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Montag, 26. August 2013
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Stefan Müller (CSU): "Alle arbeitsfähigen Langzeitarbeitslosen müssen sich jeden Morgen bei einer Behörde zum Gemeinschaftsdienst melden."

 
Volker Kauder CDU/CSU-Fraktionschef: "Wer Hartz IV erhält, darf nicht nur herumgammeln, sondern muss dafür etwas als Gegenleistung erbringen. Und wenn er nur drei, vier Stunden etwas tut."

 
Heinz Buschkowsky (SPD), Bürgermeister von Berlin-Neukölln: "Die deutsche Unterschicht versäuft die Kohle ihrer Kinder."

 
Sarrazin:   „Wenn man sich das anschaut, ist das kleinste Problem von Hartz-IV-Empfängern das Untergewicht.“

 
Sarrazin:   „Wer als Hartz-IV-Empfänger genug Kraft für ein Ehrenamt findet, der sollte dann die Kraft darein legen, Arbeit zu finden.“

 
Sarrazin: Deswegen müsse das Sozialsystem so geändert werden, „dass man nicht durch Kinder seinen Lebensstandard verbessern kann, was heute der Fall ist“

 

Sarrazin: „Hartz-IV-Empfänger sind erstens mehr zu Hause; zweitens haben sie es gerne warm, und drittens regulieren viele die Temperatur mit dem Fenster"


 
Der ehemalige Bundestagsabgeordnete der Grünen, Oswald Metzger:  Menschen die von Sozialleistungen leben, hätten ihren "Lebenssinn darin, Kohlehydrate oder Alkohol in sich hineinzustopfen, vor dem Fernseher zu sitzen und das Gleiche den eigenen Kindern angedeihen zu lassen".

 
Diese Aussagen führender Politiker von SPD, CDU/CSU und FDP sind nichts anderes als eine Diskriminierung der Erwerbslosen, deren Menschenrechte mit Füßen getreten werden. Offenbar kann man damit in Deutschland auch heute noch Wählerstimmen gewinnen.

 
Gesundheitsexperte, Peter Oberender meint: Wenn jemand existenziell bedroht ist, weil er nicht genug Geld hat, um den Lebensunterhalt seiner Familie zu finanzieren, so muss er meiner Meinung nach die Möglichkeit haben, durch den Verkauf von Organen dies zu sichern.

 
Heinz Buschkowsky Bezirksbürgermeister des Berliner Bezirks Neukölln und seit 1973 Mitglied der SPD meint: Elterngeld sei Fortpflanzungsprämie für Unterschicht.

 
Wolfgang Clement SPD vergleicht Hartz IV Empfänger mit Parasiten.

 
CDU-Vorsitzender Roland Koch meint: Hartz IV ist eine “angenehme Variante” des Lebens und fordert eine Arbeitspflicht für Arbeitslose, zur Not in Billig-Jobs.

 
FDP- Dr. Oliver Möllenstädt meint: Die Empfängerinnen würden das Geld eher in den nächsten Schnapsladen tragen, als es in Vorsorge und selbstbestimmte Familienplanung zu investieren.

 
CDU- Philipp Mißfelder meint: Für Kinder von ALG-II-BezieherInnen solle es keine Anhebung des Regelsatzes geben, denn diese Maßnahme würde ja nur zu einer Absatzsteigerung führen bei der Alkohol- und Tabakindustrie.

 
Ex-Vorstandsmitglied der Bundesbank, Thilo Sarrazin (SPD) meint: Finanznot wäre angeblich nicht das zentrale Problem bei Hartz IV-Beziehern, sondern ihr übermäßiger TV-Konsum, ihre Wortarmut und Fettleibigkeit.

 
Grünenpolitikerin Claudia Hämmerling meint: Hartz IV Empfänger könnten als Hundekotkontrolleure eingesetzt werden.

 
Genozidsforscher Professor Dr. Gunnar Heinsohn, meint: Man müsse der Unterschicht den Hahn zu drehen, denn nur ein ungeborenes Kind aus diesem Milieu, ist auch ein gutes Kind, denn es schlägt einem schon keinen Baseballschläger auf den Kopf.

 
Michael Glos, CDU Bundesminister für Wirtschaft und Technologie meint: Arbeitspflicht für alle Arbeitslosen muss eingeführt werden.

 
FDP-Chef Guido Westerwelle meint: Es gibt kein Recht auf staatlich bezahlte Faulheit und Hartz IV -Empfänger sind eine Gruppe, die anstrengungslosen Wohlstand genießt und bezeichnete diesen Zustand als „spätrömische Dekadenz“

 
Altkanzler Gerhard Schröder meint: Es gibt kein Recht auf Faulheit

 
Ex-SPD-Arbeitsminister Franz Müntefering meint: Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen. „Wer arbeitet, muss was zu essen haben, wer nicht arbeitet, braucht nichts essen.“

 
Henner Schmidt, FDP-Fraktionsvize meint: Hartz-IV-Empfänger sollen Ratten jagen.

 

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