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Home Montagsdemos Montagsdemo-Marl KW /38 2010
Montagsdemo-Marl KW /38 2010 PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: Administrator   
Samstag, den 18. September 2010 um 23:01 Uhr

Nächste Montagsdemo am 20. September 17:15 Uhr

in der Fußgängerzone in Marl-Hüls

 

Wie die Bergleute jahrelang betrogen wurden

Die Bergleute und ihre Familien wurden jahrelang belogen und betrogen. Alle, die ihre Unterschrift unter das Steinkohlefinanzierungsgesetz 2007 gesetzt haben, angefangen von der IGBCE über die SPD bis zur Regierung und der EU haben davon gewusst, dass ab 31.12.2010 gar keine Kohlebeihilfen in der EU mehr erlaubt sind.

Schon jetzt müssen viele Kumpels zusätzlich zum jährlich sinkenden Anpassungsgeld 400 Euro-Jobs annehmen. Ist ihre Zukunft als Leiharbeiter für 8 Euro Stundenlohn? Tausenden Kumpels in Anpassung droht Hartz IV.

Es ist eine unerträgliche Heuchelei, wenn die CDU/FDP-Regierung jetzt so tut, als hätte sie damit nichts zu tun oder wäre von der EU-Kommission überrascht worden. Allen war bekannt, dass die Subventionen nur bis Ende 2010 genehmigt waren und dass das Konsultationsverfahren für eine Verlängerung durch die EU erst noch zur Entscheidung gebracht werden musste ...

(Aus Bergarbeiterzeitung „Vortrieb“)

 

Stuttgart 21 - Wer sind die Profiteure des Wahnsinnsprojekts?

In den letzten Wochen gab es schon mehrere Massendemos mit bis zu über 70.000 Teilnehmern. Jugendliche Aktivisten und Torblockaden hatten den Abriss durch die mutige Dachbesetzung des Nordflügels mit dem Transparent „Brandstifter Schuster – raus aus dem Rathaus!“ unter tosendem Beifall der Zehntausenden zeitweilig verhindern können. Obwohl die S21-Betreiber die ganze Stadt mit pro S21-Werbetafeln zugekleisterten, wächst der Massenwiderstand.


Wir mobilisieren zur 7. Herbstdemo am 16. Oktober 2010 in Berlin

 

Diese und weitere Themen besprechen wir
wie immer am offenen Mikrofon
Zuletzt aktualisiert am Montag, den 20. September 2010 um 21:41 Uhr
 

MDM

Marler Aktionsbündnis gegen Hartz IV

Jeden Montag Demo gegen

Hartz IV und die ganze Agenda2010

um 17:15 Uhr in der Fußgängerzone

in Marl-Hüls

 

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Montag, 26. August 2013
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Stefan Müller (CSU): "Alle arbeitsfähigen Langzeitarbeitslosen müssen sich jeden Morgen bei einer Behörde zum Gemeinschaftsdienst melden."

 
Volker Kauder CDU/CSU-Fraktionschef: "Wer Hartz IV erhält, darf nicht nur herumgammeln, sondern muss dafür etwas als Gegenleistung erbringen. Und wenn er nur drei, vier Stunden etwas tut."

 
Heinz Buschkowsky (SPD), Bürgermeister von Berlin-Neukölln: "Die deutsche Unterschicht versäuft die Kohle ihrer Kinder."

 
Sarrazin:   „Wenn man sich das anschaut, ist das kleinste Problem von Hartz-IV-Empfängern das Untergewicht.“

 
Sarrazin:   „Wer als Hartz-IV-Empfänger genug Kraft für ein Ehrenamt findet, der sollte dann die Kraft darein legen, Arbeit zu finden.“

 
Sarrazin: Deswegen müsse das Sozialsystem so geändert werden, „dass man nicht durch Kinder seinen Lebensstandard verbessern kann, was heute der Fall ist“

 

Sarrazin: „Hartz-IV-Empfänger sind erstens mehr zu Hause; zweitens haben sie es gerne warm, und drittens regulieren viele die Temperatur mit dem Fenster"


 
Der ehemalige Bundestagsabgeordnete der Grünen, Oswald Metzger:  Menschen die von Sozialleistungen leben, hätten ihren "Lebenssinn darin, Kohlehydrate oder Alkohol in sich hineinzustopfen, vor dem Fernseher zu sitzen und das Gleiche den eigenen Kindern angedeihen zu lassen".

 
Diese Aussagen führender Politiker von SPD, CDU/CSU und FDP sind nichts anderes als eine Diskriminierung der Erwerbslosen, deren Menschenrechte mit Füßen getreten werden. Offenbar kann man damit in Deutschland auch heute noch Wählerstimmen gewinnen.

 
Gesundheitsexperte, Peter Oberender meint: Wenn jemand existenziell bedroht ist, weil er nicht genug Geld hat, um den Lebensunterhalt seiner Familie zu finanzieren, so muss er meiner Meinung nach die Möglichkeit haben, durch den Verkauf von Organen dies zu sichern.

 
Heinz Buschkowsky Bezirksbürgermeister des Berliner Bezirks Neukölln und seit 1973 Mitglied der SPD meint: Elterngeld sei Fortpflanzungsprämie für Unterschicht.

 
Wolfgang Clement SPD vergleicht Hartz IV Empfänger mit Parasiten.

 
CDU-Vorsitzender Roland Koch meint: Hartz IV ist eine “angenehme Variante” des Lebens und fordert eine Arbeitspflicht für Arbeitslose, zur Not in Billig-Jobs.

 
FDP- Dr. Oliver Möllenstädt meint: Die Empfängerinnen würden das Geld eher in den nächsten Schnapsladen tragen, als es in Vorsorge und selbstbestimmte Familienplanung zu investieren.

 
CDU- Philipp Mißfelder meint: Für Kinder von ALG-II-BezieherInnen solle es keine Anhebung des Regelsatzes geben, denn diese Maßnahme würde ja nur zu einer Absatzsteigerung führen bei der Alkohol- und Tabakindustrie.

 
Ex-Vorstandsmitglied der Bundesbank, Thilo Sarrazin (SPD) meint: Finanznot wäre angeblich nicht das zentrale Problem bei Hartz IV-Beziehern, sondern ihr übermäßiger TV-Konsum, ihre Wortarmut und Fettleibigkeit.

 
Grünenpolitikerin Claudia Hämmerling meint: Hartz IV Empfänger könnten als Hundekotkontrolleure eingesetzt werden.

 
Genozidsforscher Professor Dr. Gunnar Heinsohn, meint: Man müsse der Unterschicht den Hahn zu drehen, denn nur ein ungeborenes Kind aus diesem Milieu, ist auch ein gutes Kind, denn es schlägt einem schon keinen Baseballschläger auf den Kopf.

 
Michael Glos, CDU Bundesminister für Wirtschaft und Technologie meint: Arbeitspflicht für alle Arbeitslosen muss eingeführt werden.

 
FDP-Chef Guido Westerwelle meint: Es gibt kein Recht auf staatlich bezahlte Faulheit und Hartz IV -Empfänger sind eine Gruppe, die anstrengungslosen Wohlstand genießt und bezeichnete diesen Zustand als „spätrömische Dekadenz“

 
Altkanzler Gerhard Schröder meint: Es gibt kein Recht auf Faulheit

 
Ex-SPD-Arbeitsminister Franz Müntefering meint: Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen. „Wer arbeitet, muss was zu essen haben, wer nicht arbeitet, braucht nichts essen.“

 
Henner Schmidt, FDP-Fraktionsvize meint: Hartz-IV-Empfänger sollen Ratten jagen.

 

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